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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18727]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Höhe der aktuellen Vermögensstände der Sondervermögen des Bundes, Schuldentilgungspläne und Anrechnung dieser Zahlungsströme auf die Schuldenbremse
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12073 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie hoch sind die aktuellen Vermögensstände der Sondervermögen des Bundes (bitte alle separat ausweisen), und wie sehen die Kreditaufnahme-, Tilgungs-, Aufschatzungs- bzw. Abschmelzungspläne für diese Sondervermögen aus?

Wie werden die im Rahmen dieser Kreditaufnahme-, Tilgungs-, Aufschatzungs- bzw. Abschmelzungspläne erfolgenden Zahlungsströme im Einzelnen auf die im Rahmen der Föderalismuskommission II beschlossene Schuldenbremse angerechnet werden?
 

Schlagwörter

Schulden; Sondervermögen

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
27.02.2009 - BT-Drucksache 16/12073, Nr. 31, 32
 
Werner Gatzer, Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort
Dr. Axel Troost, MdB, DIE LINKE, Frage