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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18694]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Missbrauchsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Abwrackprämie und Gegenmaßnahmen der Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12073 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Teilt die Bundesregierung die Auffassung diverser Verbände, beispielsweise der Deutschen Umwelthilfe, oder des Geschäftsführers der Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecyclingund Entsorgungsunternehmen, der ein Mitglied der „Förderkommission“ zur Abwrackprämie war, dass im Zusammenhang mit der Abwrackprämie ein hohes Maß an Missbrauchspotential besteht, beispielsweise durch Weiterverkauf statt Verschrottung der Altautos seitens der Verwertungsbetriebe?

Welche Maßnahmen sieht die Bundesregierung in diesem Zusammenhang vor, um diesem Missbrauch vorzubeugen?
 

Schlagwörter

Abwrackprämie; Altfahrzeug ; Betrug ; Personenkraftwagen; Umweltprämie

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
27.02.2009 - BT-Drucksache 16/12073, Nr. 38, 39
 
Jochen Homann, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Antwort
Dirk Manzewski, MdB, SPD, Frage