Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18693]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Umfang der von Gerichten ausgesprochenen Anerkenntnisurteile
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12073 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Liegen der Bundesregierung, die nach Angabe des Bundesministeriums der Justiz davon ausgeht, dass die Gerichte allenfalls in zwischen 2 Prozent bis 5 Prozent aller Verfahren von der Möglichkeit des Erlasses eines Teilurteils Gebrauch machen, Informationen darüber vor, wie hoch daneben der Anteil der von den Gerichten ausgesprochenen Anerkenntnisurteile ist?  

Schlagwörter

Anerkenntnisurteil; Gerichtsentscheidung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
27.02.2009 - BT-Drucksache 16/12073, Nr. 16
 
Alfred Hartenbach, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Justiz, Antwort
Dirk Manzewski, MdB, SPD, Frage