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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18681]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Gründe des Auswärtigen Amtes für die aktuelle Befürwortung einer Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen vor dem Hintergrund der Ablehnung einer entsprechenden Anfrage im Jahr 2007
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12073 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Trifft es zu, dass das Auswärtige Amt im Jahr 2007 eine Anfrage der US-Regierung nach der Bereitschaft, einen von den USA selbst als unschuldig und ungefährlich eingestuften Häftling aus Guantánamo in der Bundesrepublik Deutschland aufzunehmen, abgelehnt hat, und um welchen Häftling handelt es sich?

Wo befindet sich dieser Häftling heute, und aus welchen Gründen hat das Auswärtige Amt seine Haltung dahingehend geändert, dass es heute eine Aufnahme von den von den USA als unschuldig und ungefährlich eingestuften Häftlingen aus Guantánamo befürwortet?
 

Schlagwörter

Auswärtiges Amt; Gefangener; Guantánamo

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
27.02.2009 - BT-Drucksache 16/12073, Nr. 7, 8
 
Monika Knoche, MdB, DIE LINKE, Frage
Reinhard Silberberg, Staatssekr., Auswärtiges Amt, Antwort