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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18654]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Widerrufsverfahren gegen anerkannte kurdische Flüchtlinge (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/11745)  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12155 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/12377 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Nachfrage zu Asyl-Widerrufsverfahren gegenüber anerkannten Flüchtlingen türkischer Staatsangehörigkeit (hauptsächlich Kurden), Anzahl noch nicht entschiedener Prüfverfahren von sog. „Altfällen“, Dauer der Widerrufsverfahren des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Menschenrechtslage in der Türkei, Klagen gegen Widerrufsbescheide, Erfolgsquote  

Schlagwörter

Asylverfahren; Aufenthaltsrecht; Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Kurden ; Menschenrechte; Türkei; Widerrufsverfahren

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
03.03.2009 - BT-Drucksache 16/12155
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jörn Wunderlich, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
23.03.2009 - BT-Drucksache 16/12377