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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18546]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Diplomatischer und Konsularischer Schutz für in der Türkei inhaftierte deutsche Staatsangehörige  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12079 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/12264 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Deutsche Staatsangehörige im Gewahrsam türkischer Behörden: Anzahl der Strafverfahren, betroffene Personen mit einer vormals türkischen Staatsangehörigkeit, Einhaltung rechtsstaatlicher Kriterien, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Schutz durch das Auswärtige Amt und die deutsche Botschaft, Unterstützung der Familien Inhaftierter; Sicherstellung der rechtsstaatlichen Behandlung deutscher Staatsbürger im Ausland durch diplomatische Vertretungen  

Schlagwörter

Deutscher Staatsangehöriger im Ausland; Diplomatischer Schutz ; Gefangener; Rechtsstaat; Strafprozess; Türkei

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
27.02.2009 - BT-Drucksache 16/12079
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Wolfgang Neskovic, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Norman Paech, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jörn Wunderlich, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
13.03.2009 - BT-Drucksache 16/12264