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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18534]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Beteiligung der Energiewirtschaft an den Sanierungs- und Schließungskosten des Atommülllagers Asse II
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 16/207 , S. 22376D - 22378D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwiefern teilt die Bundesregierung die Auffassung des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Sigmar Gabriel, die Bevölkerung dürfe gewiss sein, dass die Bundesregierung versuchen wird, die Energieversorgungsunternehmen von der moralischen Mitverpflichtung zu überzeugen, sich an den Kosten für die Sanierung und Schließung des Atommüllagers Asse II zu beteiligen (vgl. Aussage des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Sigmar Gabriel, in der gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am 16. September 2008), und ist die Bundesregierung grundsätzlich der Auffassung, dass sich die Energiewirtschaft an den Sanierungs-und Schließungskosten des Atommülllagers Asse II beteiligen sollte?  

Schlagwörter

Endlagerung radioaktiver Abfälle; Energiewirtschaft ; Sanierung; Schachtanlage Asse II

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
27.02.2009 - BT-Drucksache 16/12074, Nr. 14
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
04.03.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/207, S. 22376D - 22378D
 
Astrid Klug, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Antwort, S. 22376D
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22376D
Dorothée Menzner, MdB, DIE LINKE, Zusatzfrage, S. 22378B