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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18526]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Haltung der Bundesregierung zur Umsetzung der den Beschäftigten der Kohleveredlung/Carbochemie in Borna-Espenhain zu DDR-Zeiten zugesagten Rente "Bergmännische Tätigkeit unter Tage - gleichgestellt" und Verwendung weiterer Raten der 1990 gewährten Leistungen sowie Differenzen über die Höhe der tatsächlich gezahlten Beträge
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/207 , S. 22389A - 22389C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie beurteilt die Bundesregierung die Tatsache, dass Beschäftigten der Kohleveredlung/Carbochemie in Borna-Espenhain zu DDR-Zeiten eine Rente „Bergmännische Tätigkeit unter Tage – gleichgestellt“ zugesagt wurde, diese aber unter anderem mit Hinweis auf eine soziale Abfederung 1990 (siehe Antwort auf die schriftliche Frage 39 vom 12. Dezember 2008 auf Bundestagsdrucksache 16/11351) verweigert wird, obwohl es sich bei diesen Leistungen nicht um einen rentenrechtlichen Ausgleich für die „Bergmännische Tätigkeit unter Tage – gleichgestellt“ handelte, sondern um Leistungen, die auch allen anderen Arbeitnehmern der Braunkohleveredlung Espenhain gewährt wurden?

Was weiß die Bundesregierung über den Verbleib bzw. die Verwendung einer zweiten bzw. weiterer Raten der Leistungen für die Beschäftigten in Borna-Espenhain (siehe Antwort auf schriftliche Frage 39 vom 12. Dezember 2008 auf die Bundestagsdrucksache 16/11351), und wie erklärt sie die Differenz zwischen der in der Antwort angegebenen Summe von 53 000 000 DM und der Summe von 35 750 000 DM, die etwa tatsächlich ausgezahlt worden sein sollen, nämlich rund 6 500 DM für jeden der rund 5 500 Beschäftigten?
 

Schlagwörter

Bergarbeiter; Braunkohlenbergbau ; Deutsche Demokratische Republik; Knappschaftsversicherung; Rentenberechnung; Sozialplan

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
27.02.2009 - BT-Drucksache 16/12074, Nr. 10, 11
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
04.03.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/207, S. 22389A - 22389C
 
Dr. Martina Bunge, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 22389A
Franz Thönnes, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort, S. 22389B