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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18525]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Erkenntnisse über verstecktes Parteivermögen der SED im Ausland
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/207 , S. 22393B - 22393D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie ist nach Erkenntnissen der Bundesregierung der Stand der Entwicklungen in Sachen „verstecktes Parteivermögen der SED“ im Ausland (neben allgemeinen Erkenntnissen vor allem im Hinblick auf die Novum Handelsgesellschaft, deren Führung, Geschäftsgebaren, Verschleierungstaktik, Verbindung zu der Partei SED/PDS/DIE LINKE. und Rolle bzw. Verflechtung im SED-Unrechtsstaat)?  

Schlagwörter

Parteivermögen ; Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
27.02.2009 - BT-Drucksache 16/12074, Nr. 36
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
04.03.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/207, S. 22393B - 22393D
 
Veronika Bellmann, MdB, CDU/CSU, Frage, S. 22393B
Nicolette Kressl, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort, S. 22393B