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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18523]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Umfang der Zahlungen an Betroffene des SED-Unrechtregimes nach dem strafrechtlichen, berufsrechtlichen und dem verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/207 , S. 22390C - 22390D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Beiträge sind an wie viele Betroffene des SED-Unrechtregimes jeweils nach dem Strafrechtlichen, dem Berufsrechtlichen und dem Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz bisher ausgezahlt worden?  

Schlagwörter

SED-Unrechtsbereinigung

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
27.02.2009 - BT-Drucksache 16/12074, Nr. 28
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
04.03.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/207, S. 22390C - 22390D
 
Uwe Barth, MdB, FDP, Frage, S. 22390C
Alfred Hartenbach, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Justiz, Antwort, S. 22390C