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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18459]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12043 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/12240 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Inhalt

Stand der Erarbeitung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention (BRK), Inhalte des Aktionsplans, zugrunde gelegte Daten, Stellenwert der Präventionspolitik, Entwicklung einer einheitlichen Definition für Behinderung, Art und Weise der Umsetzung der Verpflichtung zu barrierefreiem Bauen  

Schlagwörter

Barrierefreiheit; Behindertenrecht; Behinderter; Programm der Bundesregierung; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
13.02.2009 - BT-Drucksache 16/12043
 
Dr. Martina Bunge, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Klaus Ernst, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Inge Höger, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Katja Kipping, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Elke Reinke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Ilja Seifert, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Spieth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (federführend)
 
12.03.2009 - BT-Drucksache 16/12240