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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18450]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Auswirkung der Konjunkturpakete I und II auf die Finanz- und Investitionskraft der Kommunen  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12041 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/12250 (Antwort)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Mindereinnahmen durch Steuersenkungen im Rahmen der Konjunkturpakete, Probleme der Vergabe und Verwendung der Finanzhilfen, besondere Unterstützung "finanzschwacher Kommunen"  

Schlagwörter

Gemeindefinanzen ; Investitionshaushalt; Konjunkturpolitik ; Öffentliche Investition; Steueraufkommen; Steuersenkung; Subvention

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
13.02.2009 - BT-Drucksache 16/12041
 
Dr. Barbara Höll, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Katrin Kunert, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Ulla Lötzer, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Gesine Lötzsch, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
12.03.2009 - BT-Drucksache 16/12250