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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18401]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Letztes Zusammentreffen zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht im Rahmen des traditionellen Austausches (Datum, Ort, Thema und Teilnehmer)
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11955 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wann war das letzte Zusammentreffen im Rahmen des traditionellen Austausches zwischen den beiden Verfassungsorganen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht, und wo fand es statt?

Welche Personen haben an diesem Treffen teilgenommen, und welche Themen wurden dabei erörtert?
 

Schlagwörter

Bundesregierung; Bundesverfassungsgericht; Informationsaustausch

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
13.02.2009 - BT-Drucksache 16/11955, Nr. 1, 2
 
Dr. Diether Dehm, MdB, DIE LINKE, Frage
Hermann Gröhe, Staatsmin., Bundeskanzleramt, Antwort