Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18357]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Große Anfrage  
 
Rechtsextreme Tötungsdelikte seit 1990 und antisemitisch motivierte Schändungen jüdischer Friedhöfe seit 2000  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12005 (Große Anfrage)
BT-Drs 16/14122 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Anzahl der Tötungsdelikte und versuchten Tötungsdelikte mit tatsächlicher oder zu vermutender rechtsextremistischer Motivation seit 1990, von den Landeskriminalämtern an das BKA gemeldete Angaben, Anzahl der Anträge auf „Härteleistungen für Opfer rechtextremer Übergriffe“ durch Angehörige an das Bundesamt für Justiz; Anzahl der Schändungen jüdischer Friedhöfe seit 2000, Anzahl der Täter und deren Strafen, Rolle der V-Leute und verdeckten Ermittler, Änderung der Bewertungskriterien für Friedhofsschändungen in den letzten 30 Jahren, Anzahl der Straftaten im Bereich PMK-rechts in 2008, Anzahl der aufgeklärten Straftaten  

Schlagwörter

Antisemitismus ; Friedhof; Juden; Politische Straftat; Rechtsextremismus ; Straftat; Tötungsdelikt; Verdeckte Ermittlung; V-Person

Vorgangsablauf

BT -
Große Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
17.02.2009 - BT-Drucksache 16/12005
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Große Anfrage
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Große Anfrage
Jan Korte, MdB, DIE LINKE, Große Anfrage
Ulrich Maurer, MdB, DIE LINKE, Große Anfrage
Kersten Naumann, MdB, DIE LINKE, Große Anfrage
Wolfgang Neskovic, MdB, DIE LINKE, Große Anfrage
Petra Pau, MdB, DIE LINKE, Große Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
07.10.2009 - BT-Drucksache 16/14122