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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18317]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Finanzierung des Einheitsdenkmals in Leipzig
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11845 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Kann die Bundesregierung die in der „taz“ vom 27. Januar 2009 zitierte Aussage der Sprecherin des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Sabine Mehwald bestätigen, dass es zwischen dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wolfgang Tiefensee und dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Staatsminister Bernd Neumann eine „Vereinbarung“ gebe, wonach aus den vom Haushaltsausschuss für das Freiheits- und Einheitsdenkmal auf dem Berliner Schlossplatz bewilligten 15 Mio. Euro ein Teilbetrag von 5 Mio. Euro für ein Einheitsdenkmal in Leipzig zur Verfügung stehe?

Wenn ja, soll die Finanzierung dieses Einheitsdenkmals in Leipzig ausschließlich aus Bundesmitteln erfolgen, und auf welche parlamentarische Ermächtigung stützt die Bundesregierung sich dabei?
 

Schlagwörter

Denkmal ; Deutsche Einheit; Freiheits- und Einheitsdenkmal; Leipzig

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
06.02.2009 - BT-Drucksache 16/11845, Nr. 1, 2
 
Bernd Neumann, Staatsmin., Bundeskanzleramt, Antwort
Hans-Joachim Otto (Frankfurt), MdB, FDP, Frage