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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18308]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Gaza-Krieg  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11938 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/12087 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Militäroffensive Israels im Gazastreifen: Begründung und Bilanz des Einsatzes, Selbstverteidigungsrecht Israels wegen palästinensischer Raketenbeschüsse, Vorwürfe zu Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, Verwendung phosphor- und uranhaltiger Munition, Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (CCW), Einhaltung des aktuellen Waffenstillstands, politische Verpflichtung der Hamas, Umsetzung der VN-Resolutionen; Rechte an Gasvorkommen vor der Küste des Gazastreifens  

Schlagwörter

Gazastreifen ; Hamas; Israel; Krisenbewältigung; Krisengebiet; Militärische Intervention; Nahostkonflikt ; Palästinenser; VN-Waffenübereinkommen; Waffenruhe

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
12.02.2009 - BT-Drucksache 16/11938
 
Wolfgang Gehrcke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Inge Höger, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Monika Knoche, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Norman Paech, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
27.02.2009 - BT-Drucksache 16/12087