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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18281]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Anrechnung der Abwrackprämie bei Hartz-IV-Bezug
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11845 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wird nach Meinung der Bundesregierung die sog. Abwrackprämie bei Hartz-IV-Bezug angerechnet, und wenn ja, denkt die Bundesregierung über eine Änderung des Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Vermeidung der Anrechnung nach?  

Schlagwörter

Abwrackprämie; Altfahrzeug; Grundsicherung für Arbeitsuchende ; Personenkraftwagen; Sozialgesetzbuch II; Umweltprämie

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
06.02.2009 - BT-Drucksache 16/11845, Nr. 57
 
Julia Klöckner, MdB, CDU/CSU, Frage
Detlef Scheele, Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort