Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18185]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Zweck der regelmäßigen Herausgabe von ermessenslenkenden Weisungen an die Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) durch die Bundesagentur für Arbeit
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11816 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Zu welchem Zweck und mit welcher Zielstellung gibt die Bundesagentur für Arbeit (BA) regelmäßig ermessenslenkende Weisungen an die Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) heraus?

Wie bewertet die Bundesregierung den Zweck und die Zielstellung ermessenslenkender Weisungen?

Wie bewertet die Bundesregierung die Tatsache, dass mit den ermessenslenkenden Weisungen durch die BA auch Richtwerte vorgegeben werden, die von vornherein ein Ausschöpfen der gesetzlichen Höchstförderung bzw. der gesetzlichen Möglichkeiten der Gewährung von Leistungen einschränken bzw. verhindern sollen?
 

Schlagwörter

Arbeitsgemeinschaft ; Bundesagentur für Arbeit

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
30.01.2009 - BT-Drucksache 16/11816, Nr. 40 - 42
 
Klaus Brandner, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort
Katrin Kunert, MdB, DIE LINKE, Frage