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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18179]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Bis Ende 2008 betroffene Projekte an Schienenwegen des Bundes, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen mit Anwendung der erstinstanzlichen Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts durch das Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11816 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Kam die mit dem am 17. Dezember 2006 in Kraft getretenen Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben geschaffene erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für ausgewählte Projekte an Schienenwegen des Bundes, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen bis Ende 2008 bereits zur Anwendung, und wenn ja, bei welchen Projekten?  

Schlagwörter

Bahnstrecke; Bundesfernstraße; Bundesverwaltungsgericht; Bundeswasserstraße; Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben ; Verkehrsinfrastruktur

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
30.01.2009 - BT-Drucksache 16/11816, Nr. 67
 
Achim Großmann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort
Lutz Heilmann, MdB, DIE LINKE, Frage