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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18178]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
EU-Vorlage  
 
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften TEN-V: Überprüfung der Politik - ein besser integriertes transeuropäisches Verkehrsnetz im Dienst der gemeinsamen Verkehrspolitik
Ratsdok. 6135/09; KOM(2009) 44 endg.
 
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 130/09 (Unterrichtung)
BT-Drs 16/12188 (Unterrichtung)
BT-Drs 16/13585 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 857 , S. 153C - 153D
Beratung:  BT-PlPr 16/230 , S. 25665D - 25666A
EU-Dok-Nr:
Ratsdok. 6135/09, Kom. (2009) 44 endg.  

Inhalt

Überprüfung der bisherigen TEN-V-Strategie: Netzplanung und Netzausbau, intelligente Verkehrssysteme und technische Weiterentwicklung von Fahrzeugen, Finanzierungsinstrumente

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung betr. Klarstellung offener Fragen im weiteren Beratungsverfahren, insbes. Ausgestaltung der konzeptionellen Säule im Bereich Netzplanung, Untersagung der Übertragung von Entscheidungskompetenzen in diesem Bereich
 

Schlagwörter

Grenzüberschreitender Verkehr; Grünbuch der Europäischen Kommission; Transeuropäisches Netz ; Verkehrsplanung; Verkehrspolitik; Verkehrsweg

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
09.02.2009 - BR-Drucksache 130/09
Ausschüsse:
Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (federführend), Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Verkehrsausschuss
BT -
Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
09.03.2009 - BT-Drucksache 16/12188
Ausschüsse:
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (federführend), Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Tourismus, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
23.03.2009 - BR-Drucksache 130/1/09
 
EU, U: Kenntnisnahme - Vk:Stellungnahme 
BR -
Plenarantrag, Urheber: Bayern
 
31.03.2009 - BR-Drucksache 130/2/09
 
Stellungnahme 
BR -
Plenarantrag, Urheber: Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern
 
31.03.2009 - BR-Drucksache 130/3/09
 
Stellungnahme 
BR -
BR-Sitzung
 
03.04.2009 - BR-Plenarprotokoll 857, TOP 41, S. 153C - 153D
Beschluss:
S. 153D - Stellungnahme (130/09), gemäß §§ 3 u. 5 EUZBLG
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
03.04.2009 - BR-Drucksache 130/09(B)
BT -
Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
 
30.06.2009 - BT-Drucksache 16/13585
Anl. Text der Vorlage
 
Renate Blank, MdB, CDU/CSU, Berichterstattung
 
Empfehlung: Kenntnisnahme und Annahme einer Entschließung 
BT -
Beratung
 
02.07.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/230, S. 25665D - 25666A
Beschluss:
S. 25666A - Kenntnisnahme (16/13585, 130/09)
S. 25666A - Annahme einer Entschließung (16/13585)