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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18164]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Schutz vor Überwachung durch Sicherheitsbehörden des Bundes bei Nutzung der geplanten "De-Mail"
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/204 , S. 22080B - 22080D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Sind die Bürgerinnen und Bürger, wenn sie die vom Bundesminister des Innern, Dr. Wolfgang Schäuble, geplante „De-Mail“ nutzen, auch vor dem „unerwünschten Mitlesen“ durch Sicherheitsbehörden des Bundes wie Bundeskriminalamt, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik oder Bundesamt für Verfassungsschutz geschützt?

Kann die Bundesregierung ausschließen, dass über die vom Bundesminister des Innern, Dr. Wolfgang Schäuble, geplanten „De-Mail“-Adressen Bundestrojaner oder andere Mittel der technischen Überwachung in die heimischen PC eingeschleust werden?
 

Schlagwörter

Datenschutz; De-Mail; E-Mail

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
06.02.2009 - BT-Drucksache 16/11844, Nr. 10, 11
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
11.02.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/204, S. 22080B - 22080D
 
Silke Stokar von Neuforn, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22080B
Peter Altmaier, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort, S. 22080C