Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18138]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Bewertung des Vermerks über ein Gespräch mit der Deutschen Bahn vom 28. Oktober 2008 über deren Geschäftsbeziehungen zur Network Deutschland GmbH
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/204 , S. 22083B - 22083C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie bewertet die Bundesregierung die in dem Dokument „Gespräch mit der Deutschen Bahn AG über die Geschäftsbeziehungen des Unternehmens mit der Network Deutschland GmbH am 28. Oktober 2008“ (http://www.volkerbeck.de/cms/files/datenschutz_ bei_der_bahn.pdf) benannten Rechtsverstöße durch die Deutsche Bahn AG, ihre Auftragnehmer und Tochterunternehmen (bitte Rechtsverstöße einzeln bewerten: welche Vorschriften wurden danach im Einzelnen durch wen gegenüber wem verletzt), und welche Konsequenzen ziehen die Vertreter der Bundesregierung im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG bzw. als Eigentümer der Deutschen Bahn AG daraus?  

Schlagwörter

Datenschutz; Deutsche Bahn

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
06.02.2009 - BT-Drucksache 16/11844, Nr. 25
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
11.02.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/204, S. 22083B - 22083C
 
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22083B
Achim Großmann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort, S. 22083B