Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18137]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Mangelnde Information des Deutschen Bundestages zu Anfragen der USA zur Aufnahme von Gefangenen aus dem Gefangenenlager Guantanamo
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/204 , S. 22080A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Bei welchen Gelegenheiten wurden dem Deutschen Bundestag Informationen bezüglich der Anfragen der USA zur Aufnahme von Gefangenen aus dem Gefangenenlager Guantánamo vorenthalten, bzw. wurde der Deutsche Bundestag falsch informiert (vgl. Artikel in der tageszeitung vom 3. Februar 2009 „Auch Bush wollte Häftlinge loswerden“) (bitte jeweils Ausschussinformation und Fragen einzeln aufführen)?  

Schlagwörter

Deutscher Bundestag; Gefangener; Guantánamo

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
06.02.2009 - BT-Drucksache 16/11844, Nr. 8
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
11.02.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/204, S. 22080A
 
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22080A
Dr. h.c. Gernot Erler, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort, S. 22080A