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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18113]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Handlungsbedarf aufgrund des freien Empfangs des Senders Al Aqsa über den französischen Satellitenbetreiber Eutelsat vor dem Hintergrund des dortigen Aufrufs der Hamas zu Anschlägen gegen israelische Zivilisten
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11716 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welchen Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung aufgrund des freien Empfangs des Senders Al Aqsa TV über den französischen Satellitenbetreiber Eutelsat vor dem Hintergrund, dass die Hamas über Al Aqsa TV weltweit zu Anschlägen gegen israelische Zivilisten aufruft und die Hamas als terroristische Organisation in Europa verboten ist, und welche Maßnahmen wird sie ggf. einleiten?  

Schlagwörter

Al-Aqsa TV; Attentat; EUTELSAT; Hamas ; Israel

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
23.01.2009 - BT-Drucksache 16/11716, Nr. 11
 
Peter Altmaier, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort
Dirk Niebel, MdB, FDP, Frage