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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18108]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Einsatz der Bundeswehr beim bevorstehenden NATO-Gipfel in Straßburg/Kehl/Baden-Baden
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11716 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Überlegungen gibt es derzeit hinsichtlich der Verwendung der Bundeswehr im Zusammenhang mit dem bevorstehenden NATOGipfel in Straßburg, Kehl und Baden-Baden (bitte aufschlüsseln nach Rechtsgrundlagen, Form und Zweck des Einsatzes, vorgesehener Dauer und Einsatzgebieten, verwendetem Material, Anzahl der Soldaten sowie voraussichtlichen Kosten sowie bei Amtshilfeersuchen auch der Antragsteller), und inwiefern gibt es hierüber bereits verbindliche Beschlüsse?  

Schlagwörter

Bundeswehreinsatz im Inland; Kehl; Konferenz; NATO

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
23.01.2009 - BT-Drucksache 16/11716, Nr. 26
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Frage
Christian Schmidt, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort