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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18075]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Selbstständige im SGB II-Bezug - Bewertung des Einkommens und Berufsfreiheit  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11830 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/12021 (Antwort)
Sachgebiete:
Soziale Sicherung

Inhalt

Rechtliche und tatsächliche Auswirkungen einer sozialrechtlichen Bewertung des Einkommens von selbständigen Alg-II-Beziehern - unabhängig vom Steuerrecht  

Schlagwörter

Arbeitslosengeld II ; Selbständiger ; Sozialgesetzbuch II

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
03.02.2009 - BT-Drucksache 16/11830
 
Dr. Lothar Bisky, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Klaus Ernst, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Diana Golze, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Inge Höger, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Katja Kipping, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Kornelia Möller, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Elke Reinke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Volker Schneider (Saarbrücken), MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Spieth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jörn Wunderlich, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Sabine Zimmermann (Zwickau), MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (federführend)
 
19.02.2009 - BT-Drucksache 16/12021