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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18043]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Durchführung von Abschiebungen nach Syrien  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11796 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/11959 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Anzahl der Personen aus Syrien (Staatsangehörige, staatenlose Kurden bzw. Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit) mit Ausreiseaufforderung, Umsetzung des Rückübernahmeabkommens mit Syrien, fehlende völkerrechtlich bindende Menschenrechtsabkommen, mögliche rechtliche Hindernisse bei Abschiebung staatenloser Kurden  

Schlagwörter

Abschiebung ; Kurden; Rückführungsabkommen; Staatenlosigkeit; Syrien

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
28.01.2009 - BT-Drucksache 16/11796
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan Korte, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jörn Wunderlich, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
13.02.2009 - BT-Drucksache 16/11959