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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18028]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung und der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken sowie zur Aufhebung der Verordnung über das Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe bei der Herstellung von Arzneimitteln zur Anwendung bei Tieren  
Initiative:
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 82/09 (Verordnung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 856 , S. 98B - 98C
Verkündung:
Verordnung vom 16.03.2009 - Bundesgesetzblatt Teil I 2009 Nr. 14 20.03.2009 S. 510
Berichtigung vom 31.03.2009 - Bundesgesetzblatt Teil I 2009 Nr. 18 08.04.2009 S. 740
Sachgebiete:
Gesundheit ;
Landwirtschaft und Ernährung

Inhalt

Änderung der Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung, Änderung der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken, Aufhebung der Verordnung über das Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe bei der Herstellung von Arzneimitteln zur Anwendung bei Tieren, Umsetzung von Gemeinschaftsrecht;

Verbot der Anwendung von Östradiol, Erweiterung der zulässigen Indikationen für Beta-Agonisten bei Equiden, Vereinfachung oder Abschaffung von Informationspflichten

 

Schlagwörter

Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht; Pharmazie; Tierarzneimittel ; Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung; Verordnung über tierärztliche Hausapotheken; Veterinärmedizin

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
 
23.01.2009 - BR-Drucksache 82/09
Ausschüsse:
Agrarausschuss (federführend), Gesundheitsausschuss
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
23.02.2009 - BR-Drucksache 82/1/09
 
A: Zustimmung/Änderungen - G: Zustimmung 
BR -
BR-Sitzung
 
06.03.2009 - BR-Plenarprotokoll 856, TOP 52, S. 98B - 98C
Beschluss:
S. 98C - Zustimmung/Änderungen (82/09), gemäß Art. 80 Abs. 2 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
06.03.2009 - BR-Drucksache 82/09(B)