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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18017]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Auswirkungen der neuen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug - Bilanz zum 31. Dezember 2008  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11811 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/11997 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Entwicklung der Visaerteilung beim Ehegattennachzug, Statistik des Auswärtigen Amtes zum Sprachnachweis beim Ehegattennachzug, Länder mit überdurchschnittlichem Rückgang erteilter Visa; Zwangsverheiratung und Integrationskurse, Hinweis auf befristetes Sprachvisum, Schwierigkeitsgrad von Sprachkursen, Verhältnismäßigkeit des Sprachnachweises bei Analphabeten, Rechtsprechung zur vorgeburtlichen Einreise, Schreiben des ehemaligen BMI Seiters bzgl. Rücknahme der Regelung zum Sprachnachweis, Änderung der Freizügigkeitsrichtlinie nach „Metock“-Entscheidung  

Schlagwörter

Auswärtiges Amt; EU-Freizügigkeitsrichtlinie; Familiennachzug ; Freizügigkeit; Sprachkompetenz; Visum; Zwangsheirat

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
28.01.2009 - BT-Drucksache 16/11811
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan Korte, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Kersten Naumann, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Wolfgang Neskovic, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
16.02.2009 - BT-Drucksache 16/11997