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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-17950]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Änderungen im SGB VIII zur Verhinderung von Zwangsehen  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/11737 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/11936 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

An der Arbeitsgruppe zum Nationalen Integrationsplan in den Bereichen Bekämpfung von Zwangsverheiratung, Maßnahmen im Aufenthaltsrecht und Änderungen im Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) teilnehmende Nichtregierungsorganisationen, Mitglieder des Bundes, der Länder und Kommunen; inhaltliche Forderungen und Vorschläge; Zeitpunkt der Vorlage des im Fortschrittsbericht zum Nationalen Integrationsplan angekündigten Abschlussberichts, Zeitpunkt für daraus resultierende Gesetzesänderungen bzgl. Erziehungshilfen für Jugendliche, Erleichterung der Unterbringung Betroffener in Jugendeinrichtungen, Beseitigung formaler Hürden bei der Finanzierung der Unterbringung
 

Schlagwörter

Ausländerintegration; Kinder- und Jugendhilfe; Nationaler Integrationsplan; Sozialgesetzbuch VIII ; Zwangsheirat

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
27.01.2009 - BT-Drucksache 16/11737
 
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Monika Lazar, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Irmingard Schewe-Gerigk, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Silke Stokar von Neuforn, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Josef Philip Winkler, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (federführend)
 
12.02.2009 - BT-Drucksache 16/11936