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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 15-91675]
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15. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung zur Berechnung der Wohnfläche, über die Aufstellung von Betriebskosten und zur Änderung anderer Verordnungen (G-SIG: 15021331)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 568/03 (Verordnung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 791 , S. 294C
Verkündung:
Verordnung vom 25.11.2003 - Bundesgesetzblatt Teil I 2003 Nr. 56 27.11.2003 S. 2346

Inhalt

Erlass einer VO zur Berechnung der Wohnfläche (Wohnflächenverordnung - WoFlV); Erlass einer VO über die Aufstellung von Betriebskosten (Betriebskostenverordnung - BetrKV); Änderung der Zweiten Berechnungsverordnung; Änderung der Neubaumietenverordnung und Änderung der Heimmindestbauverordnung; Umsetzung der Reform des Wohnungsbaurechts  

Schlagwörter

Betriebskosten im Wohnungswesen; Wohnfläche

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (federführend)
 
15.08.2003 - BR-Drucksache 568/03
Ausschüsse:
Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung (federführend)
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse, Urheber: Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
 
15.09.2003 - BR-Drucksache 568/1/03
 
Zustimmung/Änderungen 
BR -
BR-Sitzung
 
26.09.2003 - BR-Plenarprotokoll 791, S. 294C
Beschluss:
S. 294C - Zustimmung/Änderungen - gem. Art. 80 Abs. 2 GG
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
26.09.2003 - BR-Drucksache 568/03(B)