Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-116782]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Tabakprodukt-Verordnung (G-SIG: 14022273)  
Initiative:
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 758/02 (Verordnung)

Inhalt

Umsetzung der Richtlinie 2001/37/EG; Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen; Aufhebung der VO über die Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen und über Höchstmengen von Teer im Zigarettenrauch vom 29.10.1991  

Schlagwörter

Tabakerzeugnis ; Warenkennzeichnung

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
 
09.10.2002 - BR-Drucksache 758/02
Ausschüsse:
Agrarausschuss (federführend), Ausschuss für Frauen und Jugend, Finanzausschuss, Gesundheitsausschuss, Wirtschaftsausschuss