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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-116712]
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14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Zweite Verordnung zur Änderung lebensmittel- und fleischhygienerechtlicher Verordnungen (G-SIG: 14022260)  
Initiative:
Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 731/02 (Verordnung)

Inhalt

Änderung von sieben Verordnungen; Anpassung an Vorgaben des Gemeinschaftsrechts; Rückstandskontrollen und Kennzeichnungsvorgaben für Lebensmittel aus dem EWR; Zusammenfassung von Vorschriften zum Inverkehrbringen von Eiern und Eiprodukten: Änderung der Eiprodukte-Verordnung vom 17.12.1993: Titeländerung: Verordnung über die hygienischen Anforderungen an Eier, Eiprodukte und roheihaltige Lebensmittel (Eier- und Eiprodukte-Verordnung); Aufhebung der Hühnereier-Verordnung vom 05.07.1994, der Verordnung über Enteneier idF vom 25.08.1954 und der Zweiten VO zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung vom 04.09.2002  

Schlagwörter

Eier; Fleischhygiene; Lebensmittelhygiene

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
 
25.09.2002 - BR-Drucksache 731/02
Ausschüsse:
Agrarausschuss (federführend), Gesundheitsausschuss