Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-116681]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der für BSE-Testlabors geltenden Zulassungsvorschriften (G-SIG: 14022229)  
Initiative:
Bayern
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 647/02 (Antrag)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 780 , S. 454A - 454B

Inhalt

Durchführung von BSE-Tests nur noch in akkreditierten Laboren nach DIN EN ISO/SEC 17025; Änderung der VO (EG) 999/2001; Festlegung einheitlicher und verbesserter Anforderungen für private und staatliche Labore im Fleischhygiene- und Tierseuchenrecht  

Schlagwörter

BSE ; Lebensmittelkontrolle; Test

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Bayern
 
15.07.2002 - BR-Drucksache 647/02
Ausschüsse:
Agrarausschuss (federführend), Gesundheitsausschuss
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse, Urheber: Agrarausschuss, Gesundheitsausschuss
 
16.09.2002 - BR-Drucksache 647/1/02
 
AgrA: Annahme - AfGesundh: Annahme in geänderter Fassung 
BR -
BR-Sitzung
 
27.09.2002 - BR-Plenarprotokoll 780, S. 454A - 454B
Beschluss:
S. 454A - Annahme in geänderter Fassung
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
27.09.2002 - BR-Drucksache 647/02(B)