Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-116543]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der §§ 4, 5 und 5a des Soldatenversorgungsgesetzes (G-SIG: 14022267)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 746/02 (Verordnung)

Inhalt

Abbau von Personalüberhängen bei der Luftwaffe durch Verlängerung der Möglichkeit zur Freistellung vom Dienst zur Durchführung einer Fachausbildung  

Schlagwörter

Soldatenversorgungsgesetz

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
27.09.2002 - BR-Drucksache 746/02
Ausschüsse:
Ausschuss für Verteidigung (federführend), Finanzausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten