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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-116066]
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14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
EU-Vorlage  
 
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung (Ratsdok. 5744/02; KOM (2002) 21 endg.) (G-SIG: 14900766)  
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 177/02 (Unterrichtung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 775 , S. 247A
Mitteilung des federführenden Ausschusses:  BT-PlPr 14/250 , S. 25414A
EU-Dok-Nr:
Ratsdok. 5744/02, Kom. (2002) 21 endg.  

Schlagwörter

Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung; Eisenbahnunternehmen; Eisenbahnverkehr; Verkehrssicherheit

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
04.03.2002 - BR-Drucksache 177/02
Ausschüsse:
Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (federführend), Finanzausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Verkehrsausschuss
BR -
BR-Sitzung
 
26.04.2002 - BR-Plenarprotokoll 775, S. 247A
Beschluss:
S. 247A - Kenntnisnahme gem. § 35 GeschOBR - gem. §§ 3 u. 5 EUZBLG
 
BR -
Beschlussdrucksache, Urheber: Bundesrat
 
26.04.2002 - BR-Drucksache 177/02(B)
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
19.04.2002 - BT-Drucksache 14/8832
Ausschüsse:
Ausschuss für Verkehr, Bau und Wohnungswesen (federführend)
BT -
Mitteilung des federführenden Ausschusses
 
25.07.2002 - BT-Plenarprotokoll 14/250, S. 25414A
 
Mittlg: S.25414A - Kenntnisnahme