Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-115189]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Erste Verordnung zu Änderungen der Anlagen III und IV zum Übereinkommen von 1992 über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets (1. Ostseeschutz-Änderungsverordnung) (G-SIG: 14022203)  
Initiative:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 496/02 (Verordnung)

Inhalt

Einschränkung landwirtschaftlicher Verschmutzungsquellen; zusätzliche Vorgaben für die Schifffahrt; Verbesserung des hydrographischen Services  

Schlagwörter

Meeresverunreinigung ; Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets

Vorgangsablauf

BR -
Verordnung, Urheber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
 
30.05.2002 - BR-Drucksache 496/02
Ausschüsse:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend), Agrarausschuss, Verkehrsausschuss