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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-115056]
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14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Konzept zur Entsorgung radioaktiver Abfälle (G-SIG: 14012855)  
Initiative:
Fraktion der PDS
 
Aktueller Stand:
Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/9149 (Antrag)
BT-Drs 14/9783 (Beschlussempfehlung)
Sachgebiete:
Umwelt ;
Energie

Inhalt

Sofortige Aufgabe der Endlager-Projekte Gorleben und Schacht Konrad (Salzgitter), Novellierung des Atomgesetzes nach folgenden Grundsätzen: Endlagerung in Deutschland nur von auch in Deutschland angefallenen nuklearen Abfällen, kein Export radioaktiver Abfälle ins Ausland, Neubeginn des Prozesses zur Bestimmung eines Endlagerungsstandortes, Kriterienplan zur Vorauswahl von Standort-Alternativen, Einbeziehung der Umweltverbände, der betroffenen Bürger und Gemeinden in das Planverfahren  

Schlagwörter

Atomgesetz; Endlagerung; Gesetzgebung; Gorleben; Kernenergie; Nukleare Entsorgung ; Radioaktiver Abfall; Salzgitter; Umweltschutz

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion der PDS
 
23.05.2002 - BT-Drucksache 14/9149
 
Eva Bulling-Schröter, MdB, PDS, Antrag
Dr. Bärbel Grygier, MdB, PDS, Antrag
und andere und andere
BT -
Ausschussüberweisung
 
06.06.2002 - BT-Plenarprotokoll 14/239, S. 23898C - 23898D
Beschluss:
S. 23899A - Überweisung
 
Ausschüsse:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend), Ausschuss für Gesundheit
BT -
Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
 
15.07.2002 - BT-Drucksache 14/9783
 
Horst Kubatschka, MdB, SPD, Berichterstattung
Kurt-Dieter Grill, MdB, CDU/CSU, Berichterstattung
und andere und andere