Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-113911]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Umsetzung des Arzneimittelausgaben-Begrenzungsgesetz (G-SIG: 14012678)  
Initiative:
Fraktion der CDU/CSU
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/8438 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 14/8685 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Soziale Sicherung

Inhalt

Charakter des vereinbarten Finanzbeitrags der Pharmaindustrie ("Ablaßhandel") und Einsatz dieser Mittel durch die Krankenkassen, Zweifel an der Vereinbarkeit von Gesetzgebungsverfahren und Gesetzesinhalten mit dem Grundgesetz, Umsetzbarkeit der "aut-idem-Regelung" des SGB V § 129, mangelnde Klarheit der Substitutionsregelungen für Ärzte, Patienten, Apotheker und Pharmaindustrie, insbesondere in der Übergangsphase, Kosten und Nutzen in 2002  

Schlagwörter

Ablaßhandel; Arzneimittelausgaben-Begrenzungsgesetz ; Krankenversicherung; Pharmazeutische Industrie; Sozialgesetzbuch V; Verfassung; Verfassungskonformität

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der CDU/CSU
 
26.02.2002 - BT-Drucksache 14/8438
 
Annette Widmann-Mauz, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
Dr. Wolf Bauer, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Gesundheit (federführend)
 
20.03.2002 - BT-Drucksache 14/8685