Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-113882]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Kommt das Zwangspfand auf Einweggetränkeverpackungen? (G-SIG: 14012666)  
Initiative:
Fraktion der FDP
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/8403 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 14/8694 (Antwort)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Umwelt

Inhalt

Vorlage der Nacherhebungszahlen zur Mehrwegquote für 1997 und 1998, Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die deutsche Mehrwegregelung, Auswirkungen eines Zwangspfands auf Einwegverpackungen, die vom BMU als "ökologisch vorteilhaft" eingestuft wurden, Auslastung von Rücknahmeautomaten  

Schlagwörter

Einwegverpackung ; Europäischer Gerichtshof; Getränkedose; Gewerbliche Wirtschaft; Mehrwegverpackung; Umweltschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der FDP
 
27.02.2002 - BT-Drucksache 14/8403
 
Birgit Homburger, MdB, FDP, Kleine Anfrage
Marita Sehn, MdB, FDP, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend)
 
25.03.2002 - BT-Drucksache 14/8694