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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-113420]
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14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten (G-SIG: 14012715)  
Initiative:
Fraktion der PDS
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/8597 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 14/8725 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Konzept des Aussteigerprogramms des Bundes und das der Länder, Stellung des privaten Aussteigerprogramms "Exit", Telefon-Hotline des Verfassungsschutzes, Aussteiger als V-Leute, Ergebnisse des Aussteigerprogramms  

Schlagwörter

Innere Sicherheit; Programm der Bundesregierung; Rechtsextremismus

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der PDS
 
19.03.2002 - BT-Drucksache 14/8597
 
Ulla Jelpke, MdB, PDS, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
04.04.2002 - BT-Drucksache 14/8725