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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-113311]
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14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Ermittlung des Existenzminimums im Dritten und Vierten Existenzminimumbericht der Bundesregierung (Bundestagsdrucksachen 14/1926, 14/7765) (G-SIG: 14012618)  
Initiative:
Fraktion der PDS
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/8244 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 14/8444 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Soziale Sicherung

Inhalt

Einkommensteuerbefreiung für das sächliche Existenzminimum volljähriger Kinder, volljährige Kinder mit Anspruch auf Kinderfreibetrag bzw. Kindergeld, fragwürdige Berechnungsgrundlagen für Mietzuschuss, für Preissteigerungen bei Energie- und Heizkosten und für sächliches Existenzminimum von Kindern, Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 1998 und Preisindex für Lebenshaltung als Maßstäbe  

Schlagwörter

Bericht der Bundesregierung; Einkommens- und Verbrauchsstichprobe; Existenzminimum ; Familie; Kinderfreibetrag; Kindergeld; Sozialpolitik; Statistik

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der PDS
 
13.02.2002 - BT-Drucksache 14/8244
 
Dr. Barbara Höll, MdB, PDS, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
05.03.2002 - BT-Drucksache 14/8444