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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-112926]
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14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Beurteilung des "Witikobundes" und des "Witikobriefes" durch die Bundesregierung (G-SIG: 14012458)  
Initiative:
Fraktion der PDS
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/7560 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 14/7865 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Bewertung des "Witikobundes" (Antworten zu kleinen Anfragen Drs 13/1461, 13/1483, 13/2020), verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse  

Schlagwörter

Innere Sicherheit; Rechtsextremismus ; Rechtsextremistische Organisation; Verfassungsschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der PDS
 
20.11.2001 - BT-Drucksache 14/7560
 
Ulla Jelpke, MdB, PDS, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
13.12.2001 - BT-Drucksache 14/7865