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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-112394]
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14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Kennzeichnung videoüberwachter Bundesgebäude (G-SIG: 14012459)  
Initiative:
Fraktion der PDS
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/7568 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 14/7905 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Umsetzung der Kennzeichnungspflicht, Dauer der gespeicherten Aufzeichnungen  

Schlagwörter

Datenschutz; Innere Sicherheit; Öffentliches Gebäude; Videotechnik

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der PDS
 
23.11.2001 - BT-Drucksache 14/7568
 
Angela Marquardt, MdB, PDS, Kleine Anfrage
Petra Pau, MdB, PDS, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
18.12.2001 - BT-Drucksache 14/7905