Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-111594]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Vergabefragen beim Erfassungs- und Abrechnungssystem für die LKW-Maut (G-SIG: 14012727)  
Initiative:
Fraktion der CDU/CSU
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/8677 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 14/8753 (Antwort)
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Aufhebung des Erfassungs- und Abrechnungssystems für die LKW-Maut durch das Oberlandesgericht Düsseldorf, Folgewirkungen  

Schlagwörter

Schwerverkehrsabgabe; Straßenbenutzungsgebühren ; Straßenverkehr

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der CDU/CSU
 
19.03.2002 - BT-Drucksache 14/8677
 
Dirk Fischer (Hamburg), MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
Dr.-Ing. Dietmar Kansy, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (federführend)
 
10.04.2002 - BT-Drucksache 14/8753