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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-111515]
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14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Äußerungen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz zur Kennzeichnung videoüberwachter Bundesgebäude (G-SIG: 14012573)  
Initiative:
Fraktion der PDS
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/8110 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 14/8263 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht

Inhalt

Kennzeichnung videoüberwachter Bundesgebäude durch Hinweisschilder  

Schlagwörter

Bundesbeauftragter für den Datenschutz; Datenschutz; Öffentliches Gebäude; Videotechnik

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der PDS
 
29.01.2002 - BT-Drucksache 14/8110
 
Angela Marquardt, MdB, PDS, Kleine Anfrage
Petra Pau, MdB, PDS, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
19.02.2002 - BT-Drucksache 14/8263