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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-108568]
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14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Sinnhaftigkeit der Ökosteuer in Zeiten der Rezession? (G-SIG: 14012535)  
Initiative:
Fraktion der CDU/CSU
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/7877 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 14/8075 (Antwort)
Sachgebiete:
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Auswirkungen des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf die Energiepreise, Beitrag der Ökosteuer zur Rentenversicherung, Umfang von Ausnahmeregelungen, Auswirkungen der Belastung stromintensiver Betriebe auf die Verbraucher, Ausgleich für die Wirtschaft  

Schlagwörter

Erneuerbare-Energien-Gesetz; Konjunktur; KWK-Gesetz; Steuerpolitik; Umweltsteuer

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der CDU/CSU
 
11.12.2001 - BT-Drucksache 14/7877
 
Gerda Hasselfeldt, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
Kurt-Dieter Grill, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (federführend)
 
24.01.2002 - BT-Drucksache 14/8075