Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-108344]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Auswirkungen der Ökosteuer auf die wirtschaftliche Situation von Tankstellenbetreibern in den Grenzregionen zu Österreich, Schweiz, Tschechien, Polen und Luxemburg (G-SIG: 14012777)  
Initiative:
Fraktion der CDU/CSU
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/8812 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 14/8970 (Antwort)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Kraftstoffbesteuerung in Deutschland im Vergleich zu den Nachbarländern, Umsatzausfall an deutschen Tankstellen durch Tanktourismus, Vergütung der Mineralölsteuer für italienische Tankstellen an der Grenze zur Schweiz, Harmonisierung der Mineralölsteuer in EU und Beitrittsländern  

Schlagwörter

Gewerbliche Wirtschaft; Grenzgebiet; Mineralölsteuer; Steuerharmonisierung; Steuerpolitik; Tankstelle ; Umweltsteuer

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion der CDU/CSU
 
16.04.2002 - BT-Drucksache 14/8812
 
Dr. Peter Ramsauer, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
Matthias Wissmann, MdB, CDU/CSU, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
03.05.2002 - BT-Drucksache 14/8970