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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-107557]
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14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben  
 
Haushaltsführung 2002 Unterrichtung über eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1226 Titel 526 44 - Planungskosten für Baumaßnahmen im Parlamentsviertel - (G-SIG: 14002427)  
Initiative:
Bundesministerium der Finanzen
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 399/02 (Unterrichtung)
BT-Drs 14/9012 (Unterrichtung)
Plenum:
Mitteilung des federführenden Ausschusses:  BT-PlPr 14/246 , S. 24976B
Sachgebiete:
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Überplanmäßige Ausgabe bis zur Höhe von 12,8 Mio. EURO wegen Erfüllung von Rechtsverpflichtungen, die der Bund mit dem Abschluss von Honorarverträgen mit Freiberuflichen eingegangen ist  

Schlagwörter

Berlin; Hauptstadt; Haushalt; Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Haushaltsjahr 2002

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesministerium der Finanzen
 
03.05.2002 - BR-Drucksache 399/02
Ausschüsse:
Finanzausschuss (federführend)
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
02.05.2002 - BT-Drucksache 14/9012
BT -
Überweisung, Urheber: Bundestag
 
17.05.2002 - BT-Drucksache 14/9133
Ausschüsse:
Haushaltsausschuss (federführend)
BT -
Mitteilung des federführenden Ausschusses
 
28.06.2002 - BT-Plenarprotokoll 14/246, S. 24976B
 
Mittlg: S.24976B - Mitteilung über Absehen von Berichterstattung