Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 14-101656]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
14. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Einführung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen (G-SIG: 14002177)  
Initiative:
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 14/7822 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 14/208 , S. 20653B
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Verkehr

Inhalt

Harmonisierung der Wettbewerbsbedingungen im europäischen Transportgewerbe, ggfs. Ausdehnung der Mautpflicht auf das nachgeordnete Straßennetz, Bericht über die Erfahrungen mit dem LKW-Maut-Gesetz 12 Monate nach Inkrafttreten und danach alle 3 Jahre  

Schlagwörter

Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeuge ; Gewerbliche Wirtschaft; Straßenverkehr; Verkehrsbericht

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
 
12.12.2001 - BT-Drucksache 14/7822
 
Horst Friedrich (Bayreuth), MdB, FDP, Berichterstattung
Albert Schmidt (Hitzhofen), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Berichterstattung
Wilhelm Josef Sebastian, MdB, CDU/CSU, Berichterstattung
Reinhard Weis (Stendal), MdB, SPD, Berichterstattung
Dr. Winfried Wolf, MdB, PDS, Berichterstattung
BT -
Beratung
 
13.12.2001 - BT-Plenarprotokoll 14/208, S. 20653B
Beschluss:
S. 20563B - Annahme Drs 14/7822
 
BR -
Unterrichtung über Beschluss des BT, Urheber: Bundestag
 
11.01.2002 - BR-Drucksache zu8/02
Ausschüsse:
Verkehrsausschuss (federführend), Finanzausschuss
BR -
BR-Sitzung
 
01.02.2002 - BR-Plenarprotokoll 772, S. 26B